Aktuelle Information

Aktuelle Information des KZV im November 2018

Kanalisations-Zweckverband “Schwarzachgruppe“

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Neubau Kläranlage Schwarzenbruck

 

Aufgrund verschiedener Darstellungen in der örtlichen Presse und einer Vielzahl von geäußerten Stellungnahmen hierzu sehen sich die Verantwortlichen des Zweckverbandes nun veranlasst eine offizielle Erklärung abzugeben.

Der Kanalisations-Zweckverband „Schwarzachgruppe“ beschäftigt sich bereits seit dem Jahr 2012 mit der Sanierung bzw. der Erneuerung der bestehenden Kläranlage. Auch die Überleitung des Abwassers aus Schwarzenbruck zum Zentralklärwerk nach Nürnberg wurde untersucht.

Alle Entscheidungen hierzu fanden in den hierfür zuständigen Gremien des Zweckverbandes bzw. der angeschlossenen Gemeinden statt. Diese gefassten Entscheidungen wurden durch die Rechtsaufsicht der Kreisverwaltungsbehörde geprüft.

Einen Auszug aus dem Schreiben der Rechtsaufsicht, welche alle Vorgänge bzw. alle getroffenen Entscheidungen des KZV seit 2012 geprüft hat,  möchten wir nachfolgend für alle Bürger veröffentlichen, um Irritationen zu vermeiden und nicht richtig veröffentlichte Darstellungen des Sachverhaltes zu korrigieren.

 

 

Stellungnahme der Kreisverwaltungsbehörde vom 09.08.2018:

Entsorgung des Abwassers des Kanalisations-Zweckverbandes „Schwarzachgruppe“
Verschwendung von öffentlichen Geldern

 1.    Zur Frage der Marktanalyse:

Nachdem die wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten gesammelter Abwässer aus der Verbandskläranlage in die Schwarzach bis zum 31.12.2014 befristet war, beschäftigte sich der Zweckverband bereits seit 2012 mit der Frage der künftigen Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet.

Im Rahmen einer Studie wurden 4 verschiedene Varianten untersucht:

  • Erweiterung der bestehenden Anlage
  • Neubau der Abwasserreinigung
  • Teilstrommembranbelebung
  • der Neubau einer zeitgerechten Kläranlage.

Nach der politischen Willensbildung waren zwei Varianten, konkret der Neubau der Abwasserreinigung sowie der Neubau der Kläranlage, geeignet, die Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet sicherzustellen. Zur Vergabe der weiteren Planungsleistungen wurde regelkonform ein VOF-Verfahren zur Vergabe der freiberuflichen Leistungen durchgeführt. Die Vergabe der Planungsleistungen wurde im Amtsblatt der Europäischen Union bekanntgemacht, so dass der entsprechende Bieterschutz gewährleistet war.

Allerdings gibt es nicht nur ein Verfahren, das vergaberechtskonform sein kann, sondern dem öffentlichen Auftraggeber stehen hier vielfältige Varianten und Entscheidungsmöglichkeiten offen. Nicht nur bei der Auswertung der konkreten Angebotsinhalte anhand der vorgegebenen Wertungskriterien, sondern auch bei der Festlegung des Procedere besteht damit ein Ermessensspielraum des Auftraggebers. Die Ausübung dieses Spielraumes lässt innerhalb einer bestimmten Bandbreite mehrere und daher hinzunehmende Entscheidungsergebnisse zu.

Eine Marktanalyse ist gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben, soweit Vergabeprozesse von öffentlichen Auftraggebern betroffen sind.


 2.    Zum Thema Überleitung des Abwassers nach Nürnberg:

Nachdem die Stadtentwässerung Nürnberg (SUN) Interesse an einer Überleitung des Abwassers des KZV zum Klärwerk der Stadt Nürnberg zeigte, wurden die Anschlussmöglichkeiten geprüft.

Anhand von Planunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen wurde die Verbandsversammlung über die Alternative der Überleitung nach Nürnberg informiert.

Hierbei hat sich jedoch gezeigt, dass durch die dabei entstehenden Neben- und Folgekosten allein bei der Bewältigung der Herausforderung der Überleitung (z.B. Investitionskosten für Druckleitungen, Bau von Regenrückhaltebecken und Ähnlichem) langfristig gesehen die Kosten für einen Neubau der Kläranlage deutlich überschritten werden.

Die isolierte Behauptung, der Anschluss an die Kläranlage Nürnberg würde „nur ca. 5 Mio. €“ kosten, während der Kläranlagenneubau mit rd. 24 Mio. € geplant ist, ist demzufolge nicht richtig.

Die entscheidenden Kostenparameter wurden langfristig ermittelt, dabei sind u.a. auch Investitionskosten in die alte Kläranlage und das Kanalnetz mit eingeflossen, da der Anschluss erst ab 2023 erfolgen könnte (bei planmäßigem Verlauf). Die Wirtschaftlichkeit der verschiedenen Alternativen wurde durch einen dynamischen Barwertvergleich für einen Zeitrahmen von 30 Jahren ermittelt.

Da sich bereits in diesem Stadium des Verfahrens gezeigt hat, dass diese Variante die teuerste Methode ist, um die Abwassersituation zu regeln, wurde sie nicht weiterverfolgt. Die Abgabe eines schriftlichen Angebots war daher nicht notwendig.

 

Haushaltsrechtliche Verstöße liegen damit nicht vor.

 

Nach den kommunalrechtlichen Bestimmungen liegt die Entscheidung darüber, wie der KZV verwaltet wird und welche Investitionen er tätigt, bei der gewählten Verbandsversammlung. Das Selbstverwaltungsrecht bedeutet vor allem, dass die Gemeinden, oder, wie in diesem Fall der KZV, im Rahmen des eigenen Wirkungskreises ihre Aufgaben unabhängig und eigenverantwortlich ohne Weisungen von übergeordneten Stellen erfüllen. Das Selbstverwaltungsrecht sichert den Gemeinden bzw. dem KZV einen Aufgabenbereich zu, der grundsätzlich alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft umfasst (Allzuständigkeit der Gemeinde bzw. eines Zweckverbandes).

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Ende Auszug aus Schreiben der Kreisverwaltungsbehörde

 

 

Wir hoffen mit unseren Ausführungen Klarheit darüber zu schaffen, dass alle gefassten Entscheidungen durch die Gremien rechtmäßig zu Stande kamen und das Verfahren in der Entscheidungsfindung bis zum Neubau der Kläranlage ordnungsgemäß durch die Verwaltung abgewickelt wurde.

 

Sobald der Bewilligungsbescheid des Ministeriums aus Berlin zur Förderung vorliegt, wird die Baumaßnahme EU-weit ausgeschrieben, so dass im Sommer 2019 mit dem Neubau begonnen werden kann.

 

1.Vorsitzender

Heinz Meyer



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Aktuelle Information des KZV im Oktober 2018

Neubau und Finanzierung der Kläranlage Schwarzenbruck

Verbandsversammlung 22. Oktober 2018

 

Die Verbandsversammlung des Kanalisations-Zweckverband „Schwarzachgruppe“ hat in der öffentlichen Sitzung am 22.10.2018 den Verteilungsschlüssel zur Mischfinanzierung festgelegt. Die Verbandsversammlung hat entschieden, dass 50 % der Kosten der neuen Kläranlage über die Erhebung eines Einmalbeitrages und 50 % der Kosten über eine Gebührenerhöhung finanziert werden.

 

a)     Beitragsfinanzierung (50 % Beitragsanteil)

 

Vor der Entscheidung der Mischfinanzierung wurde durch die Kommunalberatung „Bitterwolf“ aus Greding die Kalkulation des Verbesserungsbeitrages vorgestellt.

Die aktuell berechneten und auf die Beitragszahler zukommenden Kosten belaufen sich auf ca. 24,3 Mio Euro abzüglich des vom Bundesministerium in Aussicht gestellten Investitionskostenzuschuss in Höhe von 3,9 Mio Euro (Förderprogramm UIP).

Die von der Kommunalberatung Bitterwolf ermittelten Grundstücksflächen (6,4 Mio Quadratmeter) und Geschossflächen (4,0 Mio Quadratmeter) gingen in die Kalkulation mit ein .

Unter Berücksichtigung des halben Beitragssatzes ergibt sich ein Grundflächenbeitrag von 0,19 Euro / m² und  ein Geschossflächenbeitrag mit 2,25 Euro / m².

 

 

Anhand der dargestellten Fallbeispiele wurde aufgezeigt, wie sich der Beitrag je nach Grundstücksgröße zusammensetzen würde. Die Verbandsversammlung hat festgelegt, dass sich der in zwei Raten erhobene Beitrag aus einem Vorausleistungsbescheid (2020) und einem Endabrechnungsbescheid (2024 bzw. nach Gesamtabrechnung) zusammensetzt.

Abweichungen in der Beitragshöhe wären möglich, da sich zum einen die Flächenerhebung sowie die Baukosten noch verändern könnten.

 

a)     Gebührenfinanzierung (50 % Gebührenanteil)

 

Nach überschlägiger Kalkulation des kommunalberatenden Büros „Hurzlmeier“ aus Straubing würden die Gebühren für Schmutzwasser um 0,52 Euro / m3 (im ersten Jahr) und für Niederschlagswasser um ca. 0,05 Euro / m2 (im ersten Jahr) ansteigen. Die Gebührenfinanzierung der Kläranlage erfolgt variabel bis zur Abschreibung der gesamten Anlage. Auch hier sind Änderungen möglich, da die Kosten der Anlage bis zur Endabrechnung noch variieren können.

 

 

Bürgerversammlungen

 

Zur Vorstellung der Entwurfsplanung der Kläranlage und zur Erläuterung der Finanzierung wird der Kanalisations-Zweckverband „Schwarzachgruppe“ drei Bürgerversammlungen durchführen.

 

19.02.2019 um 19:30 Uhr in Burgthann, OT Ezelsdorf in der Turnhalle

20.02.2019 um 19:30 Uhr in Schwarzenbruck in der Bürgerhalle

21.02.2019 um 19:30 Uhr in Weinhof im Sportheim

 

Die Entwurfsplanung wird durch das Ing. Büro Dr. Resch und Partner vorgestellt. Die Finanzierung der Kläranlage über Beiträge und Gebühren wird durch die Kommunalberatung Bitterwolf erläutert.

 

 

Bei Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Verwaltung gerne zur Verfügung.

 


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Aktuelle Information des KZV Januar 2018

 

 

Neubau und Finanzierung der Kläranlage Schwarzenbruck

 

Die Verbandskläranlage des KZV entspricht nicht mehr dem geforderten Stand der Technik. Der bisher genehmigte Benutzungsumfang genügt nicht mehr den Erfordernissen der Genehmigungsbehörden, was einen Neubau der Anlage mit Inbetriebnahme spätestens im Jahr 2021 erforderlich macht.

 

Die Entwurfsunterlagen sind mittlerweile fertig gestellt und von den Gremien der Verbandsmitglieder im Gemeinderat Burgthann und Schwarzenbruck bzw. im Stadtrat Altdorf beschlussmäßig behandelt worden. Die Kosten wurden durch das Ing. Büro Dr. Resch aus Weißenburg im Rahmen der Entwurfsplanung mit ca. 24.000.000 € neu berechnet.

 

Zur wasserrechtlichen Genehmigung wurden die Unterlagen beim Landratsamt Nürnberger Land eingereicht.

 

Parallel zum Wasserrecht wurde auch ein Förderantrag für das Umweltinnovationsprogramm (UIP) beim Umweltbundesamt (UBA) eingereicht. Der Kanalisations-Zweckverband erhofft sich einen Investitionskostenzuschuss für den Neubau der Kläranlage.

Die Planung der Energieintelligenten Kläranlage Schwarzenbruck wurde gefördert vom Freistaat Bayern, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz/Regierung von Mittelfranken.

 

Darüber hinaus wird der KZV in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06. März 2018 in Schwarzenbruck den Bauantrag zum Bau der Kläranlage einreichen.

 

Nach dem Genehmigungsverfahren ist vorgesehen die Baumaßnahme EU-weit auszuschreiben, so dass im Herbst 2018 mit den ersten Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Inbetriebnahme der neuen Kläranlage ist für das Jahr 2021 vorgesehen.

 

Die Ermittlung der Geschossflächen „vor Ort“ ist durch die Kommunalberatung Bitterwolf abgeschlossen. Derzeit werden die Flächenaufmaße ausgewertet. Die Auswertung kann im Frühjahr 2018 voraussichtlich abgeschlossen werden.

 

Die Verantwortlichen des KZV erhoffen sich auch bis zum Frühjahr 2018 ein Aussage des Umweltbundesamtes zum Förderantrag (UIP). Sobald die tatsächlich umzulegenden Kosten feststehen, wird der Verteilungsschlüssel der Mischfinanzierung (Gebührenanteil und Beitragsanteil) durch die Verbandsversammlung bestimmt.

 

Nach dem Beschluss der Verbandsversammlung wird im Rahmen von Bürgerversammlungen darüber informiert, welche Kosten pro m2 Geschoss- bzw. Grundfläche auf den einzelnen zukommen.

 

Die Termine der Bürgerversammlungen werden in der örtlichen Presse bzw. in den Mitteilungsblättern der Gemeinden rechtzeitig bekanntgegeben.

 

Bei Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Verwaltung gerne zur Verfügung.

 

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Aktuelle Information des KZV März 2017

 

Finanzierung der Kläranlage

 

Die Verbandskläranlage des KZV entspricht nicht mehr dem geforderten Stand der Technik. Wesentliche Bauwerke sind in einem schlechten Zustand und konstruktiv sehr ungünstig gestaltet. Der bisher genehmigte Benutzungsumfang genügt nicht mehr den Erfordernissen, so dass ein Neubau der Anlage mittelfristig die wirtschaftlichste Lösung darstellt. Mit Beginn der Bauarbeiten ist frühestens im Jahr 2019 zu rechnen.

 

Die Gesamtkosten für die Anlage wurden durch das Ing. Büro Dr. Resch aus Weißenburg im Rahmen der Vorentwurfsplanung auf  >18.000.000 € geschätzt.

 

Die Finanzierung der neuen Kläranlage erfolgt über eine gemischte Beitrags- und Gebührenfinanzierung (Kommunalabgabengesetz (KAG) Art.5 und 8). Hierdurch wird eine Verteilung der Investitionskosten auf alle direkt und indirekt Betroffenen (Eigentümer, Mieter, Industrie, Gewerbe, Privatleute und die Kommunen) erreicht. Insgesamt sind ca. 7.000 Grundstücke an die Kläranlage angeschlossen. Dabei stellt die gesamte Entwässerungsanlage des KZV eine „Einrichtungseinheit“ dar. Der Verteilungsschlüssel der Mischfinanzierung insbesondere der Anteil der Beitragsfinanzierung wird durch die Gremien nach Erhebung der Geschossflächen (Ende des Jahres) endgültig festgelegt.

 

Die Gebührenfinanzierung erfolgt wie bisher über den jährlichen Gebührenbescheid. Ein Teil der Investitionen der Kläranlage wird in die Gebührenkalkulation eingerechnet und bis zur Abschreibung der Anlage „gebührenfinanziert“.

 

Die Beitragsfinanzierung setzt den Erlass einer Satzung und die Änderung der bestehenden BGS-EWS (Beitrags- und Gebührensatzung bzw. Entwässerungssatzung) voraus. Die Erhebung des Verbesserungsbeitrags erfolgt einmalig. Hierfür ist eine Ermittlung der Geschossflächen notwendig. Nach Beitrags- und Gebührensatzung des KZV ermittelt sich die Geschossfläche aus Multiplikation der Grundstücksfläche mit der festgelegten Geschossflächenzahl aus dem Bebauungsplan bzw. einem Nutzungsfaktor, welcher bei Fehlen eines Bebauungsplanes festgelegt wird. Anschließend wird geprüft, ob die tatsächlich vorhandene Geschossfläche diese fiktiv ermittelte Geschossfläche übersteigt.

 

Über eine Bestandsaufnahme vor Ort werden diese Annahmen durch die Kommunal-beratung Bitterwolf GmbH aus Greding überprüft. Die Begehungen vor Ort beginnen im Frühjahr 2017 und dauern voraussichtlich bis Ende dieses Jahres an. In der Regel ist eine Besichtigung von außen ausreichend. Nur in Ausnahmefällen ist eine Besichtigung von innen notwendig, welche nur mit Einverständnis des Eigentümers durchgeführt werden kann.

 

Das Flächenaufmaß beginnt in der KW 16 in Mimberg. Anschließend werden die Arbeiten in Burgthann und Altdorf fortgesetzt und in Schwarzenbruck beendet.

Nach Abschluss der Bestandsaufnahme und Festlegung des o. g. Verteilungsschlüssels der Mischfinanzierung wird im Rahmen von Bürgerversammlungen anhand eines „Musteranwesens“ erläutert, welche Kosten auf den einzelnen zukommen können.

 

In der jetzigen Planungsphase können daher noch keine konkreten Angaben weder über die Höhe der zu erwartenden Gebühren noch über den Anteil der als Beitrag finanziert wird bekanntgegeben werden.

 

Die Termine der Bürgerversammlungen werden in der örtlichen Presse bzw. in den Mitteilungsblättern der Gemeinden rechtzeitig bekanntgegeben.

 

Bei Rückfragen stehen die Mitarbeiter der Verwaltung gerne zur Verfügung.